Rechtsprechung
| LAG Hessen, 23.06.2006 - 10 Sa 1140/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Hessen
BauRTV, § 1 TVG, § 178 Abs 1 Nr 1 ZPO, § 233 ZPO, § 234 Abs 1 ZPO
Ersatzzustellung - Geschäftsraum - Wohnung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verpflichtung einer Sozialkasse zur Auskunftserteilung nach den Sozialkassentarifverträgen des Dachdeckerhandwerks; Einzug der Beiträge zur Sozialkasse des Dachdeckerhandwerks; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung einer Notfrist zur Einlegung eines ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
TVG § 1; TV Dachdeckerhandwerk; ZPO § 178
Ersatzzustellung; Wohnung; Geschäftsraum - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Wiesbaden, 12.05.2005 - 4 Ca 811/04
- LAG Hessen, 23.06.2006 - 10 Sa 1140/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 24.11.1977 - III ZR 1/76
Ordnungsgemäße Zustellung eines Versäumnisurteils; "Wohnung" während des …
Auszug aus LAG Hessen, 23.06.2006 - 10 Sa 1140/05
Entscheidend ist vielmehr, ob er tatsächlich dort wohnt, d.h., ob der Zustellungsempfänger hauptsächlich in den betreffenden Räumen lebt und auch schläft (BGH 24. November 1977 - II ZR 1/76 - NJW 1978, 1858; Hess. LAG 24. Januar 2000 - 16 Sa 1531/99 - LAGE § 181 ZPO Nr. 2). - LAG Hessen, 24.01.2000 - 16 Sa 1531/99
Ersatzzustellung: Entkräftung des Indizwertes der Erklärung des Zustellers durch …
Auszug aus LAG Hessen, 23.06.2006 - 10 Sa 1140/05
Entscheidend ist vielmehr, ob er tatsächlich dort wohnt, d.h., ob der Zustellungsempfänger hauptsächlich in den betreffenden Räumen lebt und auch schläft (BGH 24. November 1977 - II ZR 1/76 - NJW 1978, 1858; Hess. LAG 24. Januar 2000 - 16 Sa 1531/99 - LAGE § 181 ZPO Nr. 2). - BGH, 24.11.1977 - II ZR 1/76
Auszug aus LAG Hessen, 23.06.2006 - 10 Sa 1140/05
Entscheidend ist vielmehr, ob er tatsächlich dort wohnt, d.h., ob der Zustellungsempfänger hauptsächlich in den betreffenden Räumen lebt und auch schläft (BGH 24. November 1977 - II ZR 1/76 - NJW 1978, 1858; Hess. LAG 24. Januar 2000 - 16 Sa 1531/99 - LAGE § 181 ZPO Nr. 2).
- VG Oldenburg, 07.07.2008 - 5 A 575/08
Nichtigkeitsklage gegen ein den Widerruf der Asylberechtigung bestätigendes …
Der Begriff der "Wohnung" i.S.v. § 178 Abs. 1 Nr. 1 ZPO ist stets nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen, wobei auf den Sinn und Zweck der Ersatzzustellungsvorschriften abzustellen ist (…vgl. Zöller, ZPO, 25. Auflage 2005, § 178 Rdnr. 7; Hess. LAG, Urteil vom 23. Juni 2006 - 10 Sa 1140/05 - juris).